Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Aufträge an Kavousi-Orientteppiche durch den Kunden über die Reinigung und Pflege von Teppichen. Unserer angebotenen Leistungen und deren Durchführung erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende, ergänzende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dies wird zwischen den Parteien ausdrücklich in Schriftform (§ 126 BGB) vereinbart.

Leistungsausführung

Der Anbieter oder von uns hinzugezogener Erfüllungshilfe führt eine fachgerechte Teppichreinigung durch. Die zweckmäßige Ausführung im Einzelfall bleibt dem sachgemäßen Ermessen des Anbieters vorbehalten. Vor allem kann die Entfernung von Verschmutzungen und Flecken nur insoweit vorgenommen werden, als dies nach dem fachlichen und technischen Stand der Teppichreinigung möglich ist. Es besteht kein Anspruch auf vollständige Entfernung aller Schmutzpartikel.

Textilreinigung

Wird sachgemäß und schonend ausgeführt.

Rückgabe

Nach Ablauf der Monatsfrist wird eine monatliche Pauschalgebühr für die Lagerung des Reinigungsgutes in Rechnung gestellt. Wird das Reinigungsgut innerhalb eines Jahres nach Auftragserteilung nicht abgenommen, steht dem Anbieter eine Verwertung frei.

Liefertermine

Lieferungs- und Bearbeitungstermine werden möglichst eingehalten. Aus einer verspäteten Lieferung bzw. Bearbeitung können keine Ersatzansprüche hergeleitet werden, es sei denn, ein fester Liefertermin wurde schriftlich als Fixtermin vereinbart. Dies gilt nicht für solche Verspätungen, die von dem Anbieter zu vertreten sind, ohne das es für die Verspätung einen sachlichen Grund gibt. Die Lieferzeit wird gerechnet vom Tage der Auftragsbestätigung bis zum Tage der Lieferung. Die Lieferfristen werden im Rahmen des möglichen eingehalten; aus einer Überschreitung der Lieferfrist kann kein Schadenersatzanspruch abgeleitet werden. Eventuelle Ansprüche beschränken sich auf den bearbeiteten Gegenstand; Folgeschäden bleiben unberücksichtigt.

Preise

Alle in den Preislisten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Alle in den Preislisten genannten Preise sind unverbindlich und können Abweichungen unterliegen. Im Einzelnen ist der Preis bedingt durch den Grad der Verschmutzung, die Beschaffenheit und Größe des Reinigungsguts und den örtlichen Gegebenheiten beim Kunden.

Rücktritt

Der Anbieter ist berechtigt vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten, wenn es sich ergibt, dass trotz vorheriger fachmännischer Prüfung durch einfache Warenschau der Auftrag aufgrund fehlender Beschaffenheit unausführbar ist. Über die zum Rücktritt führenden Umstände informiert der Anbieter den Kunden unverzüglich. Erfolgt ein Rücktritt hat der Kunde Anspruch auf Rückgabe des Reinigungsguts in dem jeweiligen Zustand.

Mängel am eingelieferten Reinigungsgut

Der Anbieter ist nicht verantwortlich für Schäden, die durch die Beschaffenheit des Reinigungsgutes verursacht werden und die er nicht durch eine fachmännische Warenschau erkennen kann (z.B. Schäden durch ungenügende Festigkeit des Gewebes und der Nähte, ungenügende Echtheit von Färbungen und Drucken, Einlaufen, Imprägnierungen, frühere unsachgemäße Behandlung, verborgene Fremdkörper und andere verborgene Mängel). Dasselbe gilt für Reinigungsgut, das nicht oder nur begrenzt reinigungsfähig ist, soweit es nicht entsprechend gekennzeichnet ist oder der Textilreiniger dies durch fachmännische Warenschau nicht erkennen kann.

Rückgabe

Der Kunde muss das Reinigungsgut innerhalb von 3 Monaten nach dem vereinbarten Liefertermin abholen. Geschieht dies nicht innerhalb eines Jahres nach diesem Termin, und ist dem Textilreiniger der Kunde oder seine Adresse unbekannt, so ist er zur gesetzlich vorgesehenen Verwertung berechtigt, es sei denn, der Kunde meldet sich vor der Verwertung. Teppiche, deren Erlös die Kosten des genannten Verwertungsverfahrens nicht übersteigt, können wirtschaftlich vernünftig und freihändig verwertet werden. Der Kunde hat Anspruch auf einen etwaigen Verwertungserlös.

Transportschäden

Werden Reinigungsprodukte mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamiert der Kunde solche Fehler unverzüglich bei dem Zusteller und nimmt schnellstmöglich unter Vorlage der Quittung oder der Rechnung Kontakt zum Anbieter auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Der Kunde hilft dem Anbieter aber, seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

Mängel am ausgelieferten Reinigungsgut

Offensichtliche Mängel des Reinigungsgutes können nur innerhalb von 3 Wochen nach Rückgabe berücksichtigt werden.

Reklamation/Schadensersatz

Wir verpflichten uns zu sach- und fachgerechter Ausführung sowie schonender Behandlung. Die richtige Behandlung der Ware bleibt im Ermessen unserer Fachleute. Sollte sich während der Bearbeitung trotz vorheriger Prüfung ergeben, dass der Auftrag aus irgendwelchen Gründen nicht durchführbar ist, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Falle hat der Auftraggeber nur Anspruch auf kostenlose Zurückgabe der Ware in dem jeweiligen Zustand. Reklamationen werden nur beachtet, wenn sie uns binnen acht Tagen nach Rückgabe oder Aufgabe zum Versand schriftlich mitgeteilt werden. Ansprüche auf Schadenersatz bestehen nur, wenn der Schaden auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten unsererseits oder von uns hinzugezogenen Erfüllungshilfen beruht. Ansprüche auf Ersatz von Folgeschäden sind ausgeschlossen. Der Anbieter weist den Kunden darauf hin, dass insbesondere bei Wollteppichen, handgeknüpfte Teppichen, Seidenteppichen und Teppichen aus Naturfasern die Gefahr von Farbverblassung bzw. Vergilbung besteht.

Für nachstehende Mängel übernehmen wir keine Haftung

- Einlaufen und Verziehen von Teppichen ist materialbedingt, evtl. wurden Kett- oder Schussfäden bei der Herstellung unterschiedlich gespannt, oder es wurde Materialien verwendet die beim Waschen unterschiedlich reagieren. Eine Massänderung von bis zu 5 % ist dabei je nach Material möglich.
- Flecksubstanzen wie Gerbstoffe oder Säuren haben chemisch mit dem Fasermaterial reagiert und sind daher durch Wäsche nicht mehr zu entfernen.
- Pilzbefall im Grundgewebe kann zum Durchbrechen führen (Moder, Stockflecken)
- Mottenbefall kann eine Ablösung des Flors verursache
- Vorhandene Defekte (z.B. Moder, Risse, geklebte oder abgetretene Kanten) können sich ausweiten
- Vorhandene, nicht entfernbare Flecken, können nach Entfernen der Allgemeinverschmutzung sichtbar werden

Haftungsumfang

Insoweit der Auftragnehmer auf Schadenersatz haftet, erstreckt sich diese Haftung nur auf den Zeitwert des Reinigungsgutes zum Zeitpunkt der Übergabe.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist für beide Teile Freising. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlich Gerichtstand München. Der gleiche Gerichtstand gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Salvatorische Klausel

Ergänzend zu diesen AGBs bzw. für alle in diesen AGB nicht geregelten Fälle gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.
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